ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
-
Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen von www.prints4pets.de (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist im Einzelfall etwas anderes vereinbart.
-
Vertragspartner
Regina Dautenhahn
Druck- und Mediengestalterin
Inhaber: PC-HELP! GmbH
Josef-Schnellrieder-Weg 4a
82515 Wolfratshausen
Telefon 0 81 71/48 37 11
info@www.prints4pets.de
-
Angebot und Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden. Der Kunde kann das Angebot telefonisch, per E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
-
Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen
Widerrufsbelehrung:
Sofern der Kunde Verbraucher ist, kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB.. Geht die Widerrufsbelehrung dem Kunden vor Vertragsschluss nicht in Textform (§ 126b BGB) zu, sondern wird die Belehrung erst nach Vertragsschluss mitgeteilt, beträgt die Widerrufsfrist 1 Monat ab Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Regina DautenhahnDruck- und Mediengestalterin
Inhaber: PC-HELP! GmbH
Josef-Schnellrieder-Weg 4a82515 Wolfratshausen
Telefon 0 81 71/48 37 11
info@www.prints4pets.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit Wertersatz leisten. Bei Dienstleistungen kann dies dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde seine Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden. Bei der Rücksendung von Ware, deren Bestellwert insgesamt nicht mehr als EUR 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Ausschluss/Erlöschen des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde (§ 312d IV Nr.1 BGB).
Ende der Widerrufsbelehrung
-
Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise des Verkäufers verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche deutsche Mehrwertsteuer. Liefer- und Versandkosten sind im Preis nicht inbegriffen und werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Online-Shop gesondert ausgewiesen. Der Kunde ist zu Vorleistung (Vorkasse) verpflichtet. Hiervon kann der Verkäufer nach billigem Ermessen Ausnahmen gestatten.Gerät der Käufer mit der Zahlung in Verzug, werden Mahngebühren i.H.v. EUR 5,00 pro Mahnung sowie Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gem. § 288 I BGB, bei Geschäften mit Unternehmern in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gem. § 288 II BGB fällig. Für die erste, den Verzug begründende Mahnung werden keine Mahngebühren erhoben.
-
Lieferung, Gefahrübergang und Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt durch einen vom Verkäufer nach billigem Ermessen auszuwählenden Paketdienst an die von dem Käufer angegebene Anschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Der Versand der Ware erfolgt auf Rechnung und auf Gefahr des Kunden. Wird die Ware dem Kunden auf sein Verlangen zugesandt, geht mit der Übergabe der Ware an den Transporteur die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über. Ist die Ware konkretisiert (§ 243 II BGB) und versandbereit und verzögert sich die Versendung aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der Verkäufer diesem die Versandbereitschaft angezeigt hat.
Lieferzeitangaben sind nur dann verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Soweit nachträgliche Änderungen des Vertrages die Lieferzeit berühren, verlängert sich diese in angemessenem Verhältnis. Dies gilt auch, wenn der Einhaltung der Lieferzeit höhere Gewalt, Streiks oder sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Umstände entgegenstehen.
-
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache sorgfältig und pfleglich zu behandeln, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn die gelieferte Sache gepfändet oder sonstigen Eingriffen ausgesetzt worden ist.Sofern der Kunde Händler ist, ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr befugt. Der Kunde tritt seine Kaufpreisforderung aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Der Verkäufer verpflichtet sich, diese Sicherheit auf Verlangen des Kunden freizugeben, soweit die Sicherheit den Wert der zu sichernden Forderung um mehr als 20 % übersteigt.
-
Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, sofern nachstehend nichts anderes geregelt ist.br> Schadensersatzansprüche, die aus der Lieferung einer mangelhaften Sache resultieren, insbesondere Anspruch auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit dem Verkäufer, dessen Vertretern oder dessen Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zu legen ist. Schadensersatzansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.
Ist der Abdruck von Texten und/oder Bildern vereinbart, trägt der Kunde bei Bildern das Risiko der korrekten Farb-/Grafikeinstellungen und der korrekten Bildauflösung, bei Texten das Risiko der orthographischen Richtigkeit der übermittelten Texte. Werden durch Bilder offensichtlich Rechte Dritter verletzt, ist der Verkäufer berechtigt, die Durchführung des Vertrages zu verweigern; gleiches gilt, wenn die Bilder nach Qualität und/oder Bildauflösung und/oder Dateiformat für die Vertragszwecke nicht geeignet sind und der Kunde trotz Aufforderung keine geeigneten Bilder an den Verkäufer übermittelt.
-
Aufrechnungsverbot
Eine Aufrechnung seitens des Kunden kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder mit rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgen.
-
Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter
Es ist vom Kunden zu überprüfen, dass seine gelieferten Bilddaten keine Urheberrechte oder sonstigen Immaterialgüterrechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt prints4pets von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung frei.
prints4pets ist nicht dazu verpflichtet, die vom Kunden übermittelten Bild- und Textinhalte auf Ihre Richtigkeit oder mögliche Lizenzbestimmungen hin zu überprüfen.
-
Rechtsgeltung, Gerichtsstand, Schriftformklausel
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht (CISG) wird ausgeschlossen.
Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Verkäufers; diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt nur gegenüber Unternehmern, nicht aber gegenüber Verbrauchern.
Eine Abweichung von diesen AGB, deren Änderung oder Ergänzung ist nur mittels schriftlicher Vereinbarung der Vertragsparteien möglich.